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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Individualleistungen

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Stand vom 01.07.2007

§ 1 Leistungen der enfaktor.net

(1) enfaktor.net erbringt für seine Kunden Multimediendienstleistungen (im Folgenden: Leistungen), die im Einzelnen ausdrücklich vereinbart werden. Diese AGB gelten insbesondere für Individualsoftware, Webgestaltung, Providing/Hosting und Beratung. Für Standardsoftware und Shareware gelten die AGB Standardsoftware.

(2) Der Kunde erhält nur ein Nutzungsrecht an den Leistungen. Das (geistige) Eigentum, insbesondere von individualprogrammierter Software, bleibt bei enfaktor.net.

§ 2 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde verpflichtet sich, die Leistungen nicht zu missbrauchen und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen. Der Kunde darf die Leistungen nicht an Dritte weiter geben, weder entgeltlich noch unentgeltlich.

(2) Der Kunde trägt die Verantwortung für den Inhalt und dessen Erlaubtheit. Er achtet insbesondere auf die Einhaltung des Urheberrechtes. enfaktor.net behält sich vor, den Inhalt zu prüfen und seine Verwendung abzulehnen, wenn er illegal ist. Der Anspruch auf Bezahlung des Entgelts für schon erbrachte Leistungen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung (entgangener Gewinn) für noch nicht erbrachte Leistungen bleibt davon unberührt. enfaktor.net ist nicht verpflichtet, Inhalte auf ihre rechtliche Zulässigkeit (Erlaubtheit) zu prüfen.

(3) Der Kunde stellt enfaktor.net und deren Erfüllungs- und verrichtungsgehilfen von allen Ansprüchen frei, die sich aus der Verwendung von Inhalten ergeben, die der Kunde bereitgestellt oder ausdrücklich gewünscht hat. Wenn Dritte wegen der Inhalte Ansprüche gegen enfaktor.net und/oder deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen geltend machen und die Freistellung nicht unverzüglich erfolgt, ist enfaktor.net zur Entfernung des beanstandeten Inhaltes berechtigt. Die Verpflichtung zur Freistellung besteht auch nach Vertragsende (Austausch der Hauptleistungen) fort. Der Anspruch auf Zahlung des Entgelts bleibt davon unberührt.

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Allgemeine Geschäftsbedingungen für Individualleistungen

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Stand vom 01.07.2007

(4) Der Kunde muss enfaktor.net über seine vorhandene hard- und software ausreichend informieren. Solange enfaktor.net keine Hinweise darauf hat, dass eine vereinbarte Leistung an unzureichender hard- oder softwareausstattung des Kunden scheitert, bleibt der Kunde zur Vertragserfüllung verpflichtet. Sobald sich Zweifel einstellen, muss der Kunde unverzüglich eine Klärung herbeiführen. Steht fest, dass eine vereinbarte Leistung an unzureichender hard- oder softwareausstattung des Kunden scheitert, kann enfaktor.net nur Bezahlung des Entgelts für schon erbrachte Leistungen und Schadensersatz wegen Nichterfüllung (entgangener Gewinn) für noch nicht erbrachte Leitungen fordern.

§ 3 Entgelt

(1) Das Entgelt für Individualsoftware, Webgestaltung und Providing/Hosting zuzüglich der Umsatzsteuer ist zur Hälfte bei Vertragsschluss fällig, zur Hälfte nach Erbringung der Leistung, sobald dem Kunden eine prüffähige Rechnung zugegangen ist.

(2) Erstreckt sich der Zahlungsverzug trotz Mahnung auf über 2 Monate, so ist enfaktor.net zur fristlosen Kündigung berechtigt. Der Kunde bleibt jedoch verpflichtet, den Restbetrag zu begleichen.

(3) Preiserhöhung
Preiserhöhungen bedürfen der Zustimmung des Kunden. Stimmt der Kunde eines Dauerschuldverhältnisses der reinen Weitergabe von Fremdkosten (z.B. erhöhte Servergebühr) nicht zu, berechtigt dies enfaktor.net zur Kündigung aus wichtigem Grund.

(4) Ansprüche des Kunden gegenüber enfaktor.net können nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Ansprüchen aufgerechnet werden. Bei Ausfällen von Diensten, z.B. Internet-Dienste, Telekommunikations-Dienste, die enfaktor.net nicht zu vertreten hat, erfolgt keine Rückvergütung von gezahlten Entgelten. enfaktor.net tritt eventuelle (Schadensersatz-) Ansprüche im Voraus an den Kunden ab.

§ 4 Kündigung von Dauerschuldverhältnissen

Dauerschuldverhältnisse können vom Kunden jederzeit schriftlich zum Ende des übernächsten Monats (ab Zugang der Kündigungserklärung) gekündigt werden. enfaktor.net kann nur aus wichtigem Grund kündigen.

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Stand vom 01.07.2007

§ 5 Leistungsort

Die Leistungen werden am Geschäftssitz der enfaktor.net erbracht.

§ 6 Vertraulichkeit, Datenschutz

enfaktor.net verpflichtet sich zur Verschwiegenheit. Datenspeicherung erfolgt nur zu eigenen Zwecken. Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

(1) Bei Ihrem Zugriff auf unsere Web-Seiten werden keine personenbezogenen Aufzeichnungen Ihrer Nutzung erzeugt, sondern lediglich anonyme Daten gespeichert.

(2) Anonyme Daten sind Daten, über die kein Rückschluss auf Ihre Person erfolgen kann. Die Auswertung von anonymen Daten dient beispielsweise der Analyse von Gewohnheiten unserer Nutzer, um unser Angebot nutzerfreundlicher zu gestalten sowie den Wünschen und Bedürfnissen unserer Nutzer anzupassen (z.B. Anzahl von Seitenaufrufen, Nutzungs-Statistiken etc.).

(3) Persönliche Daten sind diejenigen Informationen, die eine Identifizierung einer Person möglich machen. Dazu gehören insbesondere Name, Geburtsdatum, Adresse und Telefonnummer. Soweit Sie persönliche Daten angeben, werden diese nur im Rahmen der von Ihnen erteilten Einwilligung und auch nur zu dem angegebenen Zweck verwendet (z.B. Bestellung von Dienstleistungen etc.). Sie haben jederzeit die Möglichkeit eine erteilte Einwilligung zu widerrufen.

(4) Wir geben keinerlei personenbezogene Daten an Dritte weiter. Sofern personenbezogene Daten zur Erbringung unserer Dienste (z.B. Bestellung) erhoben werden müssen, werden diese nach erbrachtem Dienst unverzüglich gelöscht.

(5) Wenn Sie Daten über das internet eingeben, so bitten wir hierbei zu beachten, dass diese Datenübertragung ungesichert erfolgt und die Daten somit von Unbefugten zur Kenntnis genommen oder auch verfälscht werden können.

(6) Wenn Sie uns eine E-Mail senden, verwenden wir Ihre Mail-Adresse nur für die Korrespondenz mit Ihnen; selbstverständlich erfolgt keine Weitergabe an Dritte.

(7) Sie können unentgeltlich Auskunft darüber erhalten, welche Daten enfaktor.net zu Ihrer Person und Ihrem Unternehmen gespeichert hat.

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Stand vom 01.07.2007

(8) Informationen, die im Internet übertragen werden, sind normalerweise unverschlüsselt. Da der Weg der Daten zwischen dem Server und dem lokalen PC nie genau vorhergesagt werden kann, können übertragene Informationen grundsätzlich an vielen Stellen eingesehen werden. Prinzipiell kann enfaktor.net das nicht ändern. Im Rahmen unserer Beratung weisen wir auf Schutzmöglichkeiten hin. Wünscht der Kunde einen Schutz, muss dieser individuell vereinbart werden.

§ 7 Haftung

enfaktor.net haftet nicht für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen, sofern diese keine vertragswesentlichen Pflichten sind, Schäden aus der Verletzung des Lebens, Körpers, der Gesundheit oder Garantien betreffen, oder Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz. Auch Hilspersonen der enfaktor.net (Erfüllungs-/Verrichtungsgehilfen) haften nur in diesem Rahmen.

§ 8 Gewährleistung (gilt nicht für Verkauf von Software an Verbraucher)

(1) Mängel der Sache einschließlich der Handbücher und sonstiger Unterlagen werden von enfaktor.net behoben, wenn der Kunde innerhalb der gesetzlichen Frist (2 Jahre ab Lieferung) den Mangel anzeigt. Der Kunde kann zwischen kostenfreier Nachbesserung oder Ersatzlieferung wählen. Im Fall der Ersatzlieferung muss der Kunde die mangelhafte Sache zurückgeben.

(2) Kann der Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen fehlgeschlagen, kann der Kunde nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten.

(3) Mängel von Individualsoftware werden zunächst durch kostenfreie Nachbesserung behoben. Erst wenn zwei Nachbesserungsversuche fehlschlagen, kann der Kunde andere Gewährleistungsrechte geltend machen.

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§ 9 Schlussbestimmungen

(1) Es gilt deutsches Recht.

(2) Gerichtsstand ist Münster.

(3) Sollte eine Klausel unwirksam sein, gilt stattdessen die gesetzliche Regelung. Die übrigen AGB-Klauseln bleiben wirksam.

(4) Änderungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.

Diese AGB wurden im Juli 2005 von RA Rapatinski in Münster erstellt.